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Mietspiegel in Deutschland

Der Mietspiegel, auch als Miettabelle oder Mietenspiegel bezeichnet, ist ein mietpreispolitisches Instrument des Gesetzgebers. Gemäß § 558c des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) ist der Mietspiegel eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete, soweit die Übersicht von der Gemeinde oder von Interessenvertretern der Vermieter und der Mieter gemeinsam erstellt oder anerkannt worden ist.

Miettabellen können für das Gebiet einer Gemeinde oder mehrerer Gemeinden oder für Teile von Gemeinden erstellt werden und im Abstand von zwei Jahren der Marktentwicklung angepasst werden. Gemeinden sollen Übersichten über die ortsübliche Vergleichsmiete erstellen, wenn hierfür ein Bedürfnis besteht und dies mit einem vertretbaren Aufwand möglich ist. Es handelt sich laut Gesetz damit um eine Soll-Bestimmung.

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Welche Arten von Mietpreisspiegel gibt es ?

Es gibt zwei Arten von Mietspiegeln: Einfache und qualifizierte Mietspiegel. Die grundsätzliche Entscheidung, ob ein Mietenspiegel und wenn ja, welche Art von Miettabelle erstellt werden soll, müssen die Beteiligten letzten Endes vor Ort entscheiden. Für Mietenspiegel mit der Eigenschaft „qualifiziert“ regelt § 558d BGB zusätzliche Vorschriften.

Der qualifizierte Mietspiegel soll durch die Einhaltung von Mindestvoraussetzungen bei der Erstellung ‚objektiv’ frei von wie auch immer gearteten Interessenlagen entstehen. Die Einhaltung der Mindestvoraussetzungen ist nicht nur zur Gewährleistung einer bestimmten Qualität relevant, sondern auch insoweit, als der Gesetzgeber an das Vorhandensein eines qualifizierten Mietspiegels besondere Rechtsfolgen knüpft. Eine stringente Beachtung der Erstellungsvorschriften ist damit von grundlegender Bedeutung.

Was ist ein „qualifizierter“ Mietenspiegel?

Ein qualifizierter Mietspiegel wird nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt und von der Gemeinde oder von Interessenvertretern der Vermieter und der Mieter anerkannt.

Er ist zudem im Abstand von zwei Jahren der Marktentwicklung anzupassen und nach vier Jahren muss er neu erstellt werden. Wird diese Vorschrift eingehalten, so wird vermutet, dass die im „Qualifizierten“ bezeichneten Entgelte die ortsübliche Vergleichsmiete wiedergeben.

Damit ein Mietenspiegel als qualifiziert gelten kann, ist bei ihm im Gegensatz zum „einfachen“ Mietspiegel stets seine Anerkennung erforderlich – entweder durch die Gemeinde oder alternativ durch die Interessenvertreter der Vermieter und der Mieter. Möglich ist auch die kumulative Anerkennung.

Deutsches Mietenspiegel-System einzigartig

Das Mietspiegel- /Vergleichsmieten-System so wie wir es in Deutschland kennen, ist weltweit einzigartig. Mittlerweile erstellen mehrere Hundert Gemeinden und Städte einen Mietpreisspiegel – eine offizielle, amtliche Mietpreis-Übersicht. Für Mieter und Vermieter ist die Miettabelle eine wichtige Orientierungshilfe.

Mit Mietenspiegeln wird der Sachverhalt der Mietpreis-Findung objektiviert und von den Kommunen den Mietvertragsparteien damit ein Instrument zur Verfügung gestellt, dass Streitigkeiten bereits im Vorfeld von gerichtlichen Auseinandersetzungen vermeiden hilft. Mietspiegel in Deutschland sorgen damit für Rechtsfrieden zwischen den Mietparteien und in der Gemeinde.